Corona-Bonds?

Bonds allgemein sind Anleihen, bei denen es festgelegte Schuldverschreibungen gibt. Auf diese Art und Weise leihen sich Unternehmen, aber auch ganze Staaten Geld, um sie anschließend mit Zinsen zurückzuzahlen. Es ist demnach eine gängige Praxis, sich so liquid zu halten. In der derzeitigen Krise gibt es in der EU einige Mitglieder, die nun Eurobonds anstreben. Sie wollen, dass sich die EU Geld leiht und es anschließend nach Bedarf aufteilt. Die Idee dahinter ist, dass durch die Beteiligung von Ländern wie Deutschland und der Niederlande die Zinsen deutlich niedriger ausfallen würden, denn das Risiko die Rückzahlung wäre für die Investoren geringer, als wenn sich nur Länder wie Spanien und Italien Geld leihen. Daher ist die Forderung danach nachvollziehbar und begründet. Derzeit befindet sich die EU jedoch im Streit darüber, ob diese Umsetzung die richtige ist. Für die Staaten, die vorrangig aus dem Süden stammen, ist es eine Frage der Solidarität (und der Finanzen). Die finanzkräftigeren Länder schrecken vor einer Gemeinschaft der Schulden zurück – und auch das ist verständlich, denn Deutschland beispielsweise steht derzeit so da, weil es eine strenge Finanzpolitik umsetzt. (https://www.spiegel.de/wirtschaft/was-sind-corona-bonds-a-97258472-7638-454e-98d6-992c2146d233)

Man kann diese Argumente nur schwer gegen einander aufwiegen. Zweifellos ist die Solidarität ein Grundpfeiler der EU. Der ursprüngliche Grund für die Gründung ist die Sehnsucht nach Frieden zwischen unseren Völker, nach einem Ende der ständigen Kriege. Ich unterstütze diesen Wunsch und ich bin davon überzeugt, dass es Handlungsbedarf in dieser Situation gibt. Länder, wie mein Heimatland Deutschland, sind verpflichtet, anderen solidarisch beiseite zu stehen. Nur wenn ich es auch in Krisen so sehe, kann ich mich als wahrer Europäer empfinden, nur wenn Grenzen nicht bei Problemen aufgebaut werden, ist die Nähe und Gleichheit echt. Mit den Zielen ist es aber so ein Ding, es gibt oft mehr als nur einen Weg und da scheiden sich die Geister. Ich glaube nicht, dass Angela Merkel die Italiener allein lassen möchte, sie will nur vernünftig handeln. Das ist eine sinnvolle Herangehensweise, nur müssen wir bedenken, dass das Gefühl der Einsamkeit sehr mächtig ist. Fühlen sich Spanier, Portugiesen und Italiener allein, wird es dauerhaft Schaden verursachen. Eine waschechte Zwickmühle.

Einige Experten wie Bert van Roosebeke vom Center für Europäische Politik fordern daher eine andere Lösung. Statt einer Neuformierung von Bonds glauben sie, dass der „European Stability Mechanism“ (ESM) dafür genutzt werden sollte. Die Vorteile liegen auf der Hand, denn der ESM ist bereits gesetzlich etabliert und außerdem kann er modifiziert werden, so dass eventuelle Auflagen (wie sie Griechenland damals auferlegt wurden) abgeschwächt werden könnten. Eine solche Anpassung erscheint sinnvoll, wenngleich Italien und die anderen Länder befürchten, dass sie dennoch durch Auflagen starke Einschränkungen erleiden müssen. (https://www.deutschlandfunk.de/streit-in-der-eu-ueber-corona-bonds-italien-braucht.694.de.html?dram:article_id=474318)

Für mehr Informationen zum ESM schaut unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Europa/Stabilisierung_des_Euroraums/Stabilitaetsmechanismen/EU_Stabilitaetsmechanismus_ESM/eu_stabilitaetsmechanismus_esm.html nach hilfreichen Erklärungen.

Es geht bei allem um immense Beträge und ich empfinde es als gerecht, wenn dafür Bedingungen aufgestellt werden. Ich kann verstehen, dass man lieber bedingungslose Kredite hätte, aber so funktioniert es nicht. Die Lösung muss fair sein und am Ende muss Geld zur Verfügung stehen, dabei muss aber gesichert werden, dass die Solidarität auf Gegenseitigkeit beruht. Finanzstarke Länder dürfen nicht als Diktatoren auftreten, allerdings muss ich das Recht akzeptieren, dass auch ihre Meinung etwas gilt.

Die Krise wirkt sich damit nicht nur auf das Gesundheitswesen aus, sondern auch auf die Europäische Idee – diese muss, wie das Gesundheitswesen, die Krise überleben. Wir dürfen in der schweren Stunde nicht scheitern, sondern müssen daran wachsen. Es gilt politisch fair und solidarisch zu handeln und dabei auf die Zukunft zu schauen. Friedbert Pflüger schreibt dazu für cicero.de. (https://www.cicero.de/aussenpolitik/corona-bonds-deutschland-eu-krise-friedbert-pflueger)

Ich beneide keinen Politiker, der an dieser Lösung arbeitet, es bleibt uns Bürgern zu wünschen, dass sie jedoch bald gefunden wird. Jeder leidende Mensch ist zuviel und wir brauchen die Hilfe, denn sie steht uns zu. Nach allem, was ich dazu gelesen habe, ist meine Meinung gefestigt, dass wir schnell Hilfe schicken müssen und die Not nutzen, um weitere tiefgreifende Reformen umzusetzen, denn die EU muss aus der Krise erstarken und beweisen, dass sie kein verstaubtes Gebilde ohne Nutzen ist. Persönlich bin ich großer Fan dieser supranationalen Organisation und träume davon, dass ihre Tiefe wächst, um uns alle noch näher zu bringen.

Unter https://europa.eu/ kann man sich selbst ein Bild machen.

Es ist mein inniger Wunsch, viele Kritiker und Zweifler zu überzeugen, dass das Leben ohne die EU viel schlechter und problematischer wäre – ein erster, riesiger Schritt dafür ist die Bewältigung der Krise mit Solidarität.

Zum Abschluss findet ihr hier den Link: https://www.youtube.com/watch?v=N1MiP_hzMw0 zu den Gewinnern des Wettbewerbs „europe in harmony“ (https://www.eesc.europa.eu/en/file/europe-harmony-awards-ceremony-20), welcher zeigt, wie unsere Hymne von vielen Interpreten in vielen Sprachen gesungen wird. Genießen wir die Zeilen zur Musik Beethovens und träumen wir gemeinsam von einem einigen Europa.

Update: Unter https://europa-gemeinsam-stark.de/ findet ihr eine Forderung an die EU, dass Recovery Bonds für Europa eingerichtet werden.

Ode an die Freude (Friedrich von Schiller)

Freude, schöner Götterfunken,
Tochter aus Elysium,
Wir betreten feuertrunken,
Himmlische, dein Heiligtum!
Deine Zauber binden wieder,
Was die Mode streng geteilt;
Alle Menschen werden Brüder,
Wo dein sanfter Flügel weilt.

Wem der große Wurf gelungen,
Eines Freundes Freund zu sein,
Wer ein holdes Weib errungen,
Misehe seinen Jubel ein!
Ja, wer auch nur eine Seele
Sein nennt auf dem Erdenrund!
Und wer’s nie gekonnt, der stehle
Weinend sich aus diesem Bund.

Freude trinken alle Wesen
An den Brüsten der Natur;
Alle Guten, alle Bösen
Folgen ihrer Rosenspur.
Küsse gab sie uns und Reben,
Einen Freund, geprüft im Tod;
Wollust ward dem Wurm gegeben,
Und der Cherub steht vor Gott!

Froh, wie seine Sonnen fliegen
Durch des Himmels prächt’gen
Plan, Laufet, Brüder, eure Bahn,
Freudig, wie ein Held zum Siegen.

Seid umschlungen, Millionen.
Diesen Kuß der ganzen Welt! .
Brüder! Über’m Sternenzelt
Muß ein lieber Vater wohnen.
Ihr stürzt nieder, Millionen?
Ahnest du den Schöpfer, Welt?
Such‘ ihn über’rn Sternenzelt!
Über Sternen muß er wohnen.

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